Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 07.07.2009

(...) Nur ganz kurz als Ergänzung: Sie haben recht, der Vergleich mit der NPD ist nicht ganz treffend. Anders als die NPD ist Kinderpornographie ja schon streng verboten. Über die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes zu urteilen ist allein Sache des Bundesverfassungsgerichtes. (...)

Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 23.06.2009

(...) ich halte das Grundeinkommen fuer eine interessante Idee und ich hatte auch immer wieder Gelegenheit, diese z.B. mit Professor Werner, allerdings eher kontrovers, zu diskutieren. Jedoch fehlt es mir an Kompetenz, die Frage der Finanzierbarkeit abschliessend zu beantworten. (...)

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