Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut M. • 17.01.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 18.01.2017 (...) Im Kern geht es doch darum, dass wir alle die Grundregeln, die Netiquette im Internet einhalten und dabei muss Facebook genauso helfen und notfalls auch löschen, wie es fast alle deutschen Medien in ihren Diskussionsforen und auf den Kommentarseiten halten: wer sich nicht daran hält, wird gelöscht. (...)
Frage von Rita P. • 16.01.2017
Antwort von Astrid Freudenstein CSU • 19.01.2017 (...) Ich sehe hier keine Schönung von Zahlen. Die Registrierung von Migranten findet in unserem Land schlichtweg an unterschiedlichen Stellen statt. Deswegen werden Zahlen auch von unterschiedlichen Stellen zu unterschiedlichen Terminen gemeldet. (...)
Frage von Guido L. • 16.01.2017
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU Frage von Gregor L. • 16.01.2017
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 26.01.2017 (...) Als Beispiel nenne ich Ihnen einen Sachverhalt, der eine Regelung, die weit über das bereits Bestehende hinausgeht, ad absurdum führen würde: Stellen Sie sich vor, ein Bundestagsabgeordneter wäre mit einer Lobbyvertreterin verheiratet. Das dieser Umstand sicherlich Entscheidungen beeinflusst ist unumstößlich, also müsste die Ehefrau, angesichts der Tatsache verheiratet zu sein, konsequenterweise in das "Lobbyistenregister" aufgenommen werden. Ich glaube dieses Beispiel spricht für sich. (...)
Frage von Ulrich Z. • 16.01.2017
Antwort von Oliver Grundmann CDU • 27.02.2017 Sehr geehrter Herr Zegenhagen,
Frage von Hartmut M. • 16.01.2017
Antwort von Monika Grütters CDU • 25.01.2017 (...) Dass soziale Medien zunehmend zu Plattformen werden, auf denen Unwahrheiten oder sogar Hass verbreitet und andere Menschen herabgewürdigt werden, bin ich nicht bereit hinzunehmen. (...) Ich bin deshalb dafür, die Betreiber von Facebook, YouTube und anderen Plattformen stärker in die Pflicht zu nehmen und notfalls auch mit Bußgeldern zu belegen. (...)