Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker G. • 22.06.2009
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 23.06.2009 (...) Generell bin ich der Ansicht, dass die Politik deutlich mehr tun muss, um die Menschen wieder für eine aktive Gestaltung ihrer eigenen Umwelt zu gewinnen. Die Politikverdrossenheit und der Eindruck, durch Wahlen doch wenig bewegen zu können, hat ein gefährliches Maß erreicht und ist mir durch meinen engen Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, den kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie zu den Vereinen und Verbänden meiner Region sehr bewußt. Die Europawahl ist nicht nur für die SPD eine Niederlage, sondern für die europäische Demokratie. (...)
Frage von Manuel H. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Maria Böhmer CDU Frage von Thomas H. • 22.06.2009
Antwort von Thomas Strobl CDU • 26.06.2009 Sehr geehrter Herr Häber,
Frage von Joachim K. • 22.06.2009
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 09.07.2009 Sehr geehrter Herr Kraus,
Frage von Stefan L. • 22.06.2009
Antwort von Martina Krogmann CDU • 23.06.2009 (...) es wird bei der Evaluierung darum gehen, welche Erfolge die präventiven Maßnahmen haben, die auf Grund dieses Gesetzes getroffen werden, und in welchem Verhältnis sie zu dem damit verbundenen Aufwand stehen. Ferner wird auch die technische und inhaltliche Zuverlässigkeit und Praktikabilität des Systems in Augenschein genommen werden. (...)
Frage von Bernd K. • 22.06.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 25.06.2009 (...) Trotz aller gemeinsamen Bemühungen der großen Koalition in der Forschungspolitik gibt es in der Bildungspolitik auch heute noch deutliche Differenzen. Von daher ist es nicht verwunderlich, dass der Begriff des "Schavanismus" wieder auftaucht. (...)