Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 15.05.2014

(...) Ich bin fest davon überzeugt, dass die Europäische Union in außenpolitischen Fragen vor allem dann Gehör findet, wenn es einen gemeinsamen europäischen Ansatz gibt. Leider ist es viel zu oft der Fall, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und die Außenbeauftragte Catherine Ashton eben nicht an einem Strang ziehen. (...)

Frage von Jerome K. • 13.05.2014
Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 13.05.2014

(...) Die Überproduktion ist damit zu begründen, dass die Unternehmen einerseits ihre Gewinne maximieren und die Konsumenten andererseits lieber einen vollen Supermarkt haben, der einen Großteil wegwirft, anstatt einen leergefegten "DDR-Supermarkt", der unter falschen Einschätzungen zentral verwaltete. (...)

Frage von Jerome K. • 13.05.2014
Anwalt der Herzen
Antwort von Peter Weispfenning
MLPD
• 13.05.2014

(...) Schon die von Anfang an vertretene Losung „Gegen die FED (eine private Bank)“ ist so ein Beispiel. Statt die Imperialisten verschiedenster Couleur zu kritisieren, wird der Blick auf eine absurde angebliche Weltverschwörung eingeengt, nicht selten mit antisemitischen Untertönen. Es gibt aber keine Weltverschwörung, sondern schlicht und einfach ein allein herrschendes internationales Finanzkapital, das seine aus schierer ökonomischer Potenz herrührende Macht über Weltwirtschaft und Weltpolitik mit verschiedenen Methoden, durch verschiedenste Organe ausübt. (...)

Frage von Jerome K. • 13.05.2014
Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 16.05.2014

(...) Ich wünsche mir ein Entwaffnung aller paramilitärischen Kräfte in der Ukraine in West wie Ost, einen runden Tisch unter Vermittlung des einstigen UN-Generalsekretärs Kofi Annan und unter Beteiligung aller wesentlichen Akteure mit dem Ziel der Bildung einer provisorischen Regierung der nationalen Einheit sowie der Verhandlung von Autonomierechten in den Regionen, eine Konfiszierung aller Oligarchen-Vermögen zum Wohle der Bevölkerung, eine internationale Untersuchungskommission zur Aufklärung der Todesschüsse auf dem Maidan sowie eine unabhängiges Justiz- und Pressewesen. (...)

Frage von Jerome K. • 13.05.2014
Portrait von Kerstin Westphal
Antwort von Kerstin Westphal
SPD
• 14.05.2014

(...) Zu 1: Der Konflikt um die Ukraine ist extrem unübersichtlich und verfahren. Grundsätzlich teile ich die Auffassung von Außenminister Steinmeier, dass die Bemühungen um Verhandlungen und Gespräche nicht nachlassen dürfen. Es muss eine friedliche Lösung des Konfliktes geben. (...)

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