Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Für die Integration eines Vereins wie Inssan in den Stadtteil ist es meines Erachtens unerlässlich, dass der Verein transparent macht, welche (...)

(...) Es wird erwogen, die sterblichen Überreste - nach eingehender Untersuchung auch durch den Volksbund und abhängig von ihrer noch festzustellenden Gesamtzahl - auf einer der bestehenden deutschen Kriegsgräberstätten in Polen beizusetzen (wofür sich wegen der Nähe zu Marienburg in erster Linie Danzig anböte). Das auf einer deutschen Kriegsgräberstätte garantierte "ewige Ruherecht" der zivilen oder militärischen Kriegstoten ist ein wichtiges Argument für eine Bestattung auf einem deutschen Kriegsgräberfriedhof in Polen (und nicht auf einem städtischen Friedhof, etwa in Marienburg). Es ist der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, dass die Toten alsbald nach Abschluss der Ermittlungen und möglichst weitgehender Klärung der Hintergründe eine würdige letzte Ruhestätte finden. (...)

(...) Sie haben recht: als man 1946 die Hürden für Volksentscheide einführte, war man noch sehr vorsichtig, um Demagogen keinen Raum zu bieten. Das ist heute sicher anders, deshalb unterstütze ich eine deutliche Absenkung der Hürden für Volksentscheide entschieden. Was die Leute selber entscheiden wollen, das sollen sie auch selbst entscheiden. (...)

Nein!!!!!!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Thomas Spies

Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im hessischen Landtag