Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.04.2009

(...) Ich bin davon überzeugt davon, dass über aktiver Sterbehilfe um so weniger heftig debattiert wird, je besser die Bedingungen am Lebensende sind und um so lebenswerter das Leben bis zuletzt erfahren werden kann. Die derzeitige Situation aber als defizitär zu beschreiben und daraus den Schluss zu ziehen, dass auch aktive Sterbehilfe zulässig sein muss, ist für mich nicht akzeptabel. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 19.01.2009

(...) Es ist richtig, dass am 6. Oktober 2008 das CIGEM durch den malischen Staatspräsidenten Touré, EU-Entwicklungskommissar Michel und den französischen Minister für Migrationsfragen, Hortefeux, als Vertreter der EU-Präsidentschaft, in Bamako/Mali eingeweiht wurde. (...)

Portrait von Petra Hinz
Antwort von Petra Hinz
SPD
• 16.01.2009

(...) Ich hoffe, Sie können im Gespräch mit Ihrer Verwaltung das Problem zu Ihrer Zufriedenheit lösen, denn wie Sie empfinde auch ich Ärger über ungeräumte Gehwege, die zu unnötigen Erschwernissen führen. Selbstverständlich sollen Sie zu jeder Tages- und Nachtzeit die Möglichkeit haben, Ihre Wohnung sicher verlassen zu können. (...)

Portrait von Christian Kleiminger
Antwort von Christian Kleiminger
SPD
• 15.01.2009

(...) Entgegen Ihrer Ansicht lässt sich aus der "Quote" der beantworteten Fragen im Portal abgeordnetenwatch.de keinesfalls ableiten, wie wichtig mir die Belange der Bürger/innen sind. Sie resultiert nämlich zum einen u. (...)

Antwort von Aloys Lenz
CDU
• 16.01.2009

(...) Falls eine Landtagsinitiative einer Fraktion erfolgt, werden wir in unserer Fraktion zu einer Meinungsbildung kommen. Ich kann zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindlichen Aussagen über die Höhe des Qualifikationsquorums machen, da ich erst die dann vorgeschlagenen Alternativen abwägen muss. (...)

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