(...) Grundsätzlich wird dem umgeleiteten Nutzer auf der vom BKA erstellten Stopp-Seite lediglich erläutert, dass weder Informationen zur IP- Adresse noch andere Daten, anhand derer der Nutzer identifiziert werden könnte, vom BKA gespeichert werden. Hinweise auf mögliche Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, die den Nutzer ggf. (...)
(...) DIE LINKE lehnt die Freihandelspolitik der EU ab. Insbesondere die Kritik an den EPAs war einer meiner Arbeitsschwerpunkte in der zu Ende gehenden Wahlperiode. (...)
(...) Die liberalere Haltung der Bundesopiumstelle ist in erster Linie ein Verdienst von Organisationen wie der ACM oder SCM. Und sicher wäre dies auch nicht gegen den Willen der Drogenbeauftragten und der betreffenden Mitarbeiter in der Bundesopiumstelle möglich geworden. (...)
(...) Natürlich gibt es auch heute schon Verhaltenskodizes der Social Communities, an die sich Internetnutzer halten müssen, wenn sie sich in Foren aufhalten. (...) Wir brauchen verständliche und akzeptable Spielregeln, die das Miteinander im Netz wirksam regeln. (...)
Sehr geehrte Herr Girrbach,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein persönliches Antwortschreiben geht
Ihnen noch diese Woche zu.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Dörflinger, MdB