Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 15.03.2019

(...) Nach meinem Dafürhalten ist und bleibt Cannabis eine äußerst gefährliche Einstiegsdroge, die aus guten Gründen illegal ist. Ich werde mich daher auch weiterhin klar gegen eine Legalisierung aussprechen. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 20.02.2019

(...) Es gibt zwei große Unterschiede zwischen dem Konsum von Alkohol und Cannabis: erstens ist Alkohol eine legale Substanz und zweitens lassen sich Abbauprodukte von Cannabis und die damit einhergehende Rauschwirkung nicht so leicht berechnen wie dies bei Alkohol der Fall ist. (...)

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 07.03.2019

(...) Mein Ziel ist es, dass den gesellschaftlichen Prozessen und Veränderungen Rechnung getragen wird und wir es schaffen, neue Wege im Umgang mit Cannabis zu finden weg von der Repression hin zur Regulierung und Entkriminalisierung. Die Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion hat zusammen mit den anderen fachlich zuständigen Arbeitsgruppen ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 12.03.2019

(...) ich habe meine Skepsis gegen eine generelle Legalisierung von Cannabis hier bereits mehrfach geäußert. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 12.02.2019

(...) Danke für die Anfrage. In der SPD Fraktion bin ich zuversichtlich, dass wir in nächster Zeit, nach einer bereits erfolgten klaren Positionierung aller Fachpolitiker*innen für Modellprojekte zur kontrollierten legalen Abgabe und zur Herabstufung von Kleinmengenbesitz in den Bereich Ordnungswidrigkeit, auch ein Votum der Gesamtfraktion bekommen. Ich hoffe, dass die Partei den Diskussionsprozess parallel zumindest vergleichbar abschließt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.02.2019

Sehr geehrter Herr Strupp,

wir haben in der Fraktion eine fachpolitische Arbeitsteilung. Wenn Sie Fragen zur Straßenverkehrsordnung haben, wenden Sie sich bitte an unsere AG "Verkehrspolitik".

Beste Grüße

Andrea Nahles

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