Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 02.02.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Mir ist bekannt, dass die SPD-Bezirksfraktion Wandsbek, namentlich der auch von Ihnen erwähnte Herr Kocherscheid-Dahm, sich sehr dafür einsetzt, dass beispielsweise der Bezirkliche Ordnungsdienst (BOD) schwerpunktmäßig hier tätig wird, wenn es die Polizei schon nicht tut. (...)

Frage von Andreas W. • 29.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Andreas W. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Eine Stadtbahn muss auch bezahlbar und von der Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gewollt sein. (...) Das darf man als verantwortlicher Politiker nicht einfach ignorieren. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Selbstverständlich kenne ich Georg Jellinek, der in verschiedenen Arbeiten von mir als Student und später eine Rolle spielte. Inzwischen ist aber Zeit vergangen und wir haben ein Grundgesetz, das meines Erachtens einen individuellen Rechtsanspruch auf Sozialleistungen in bestimmten Fällen begründet. Allgemeinwohl bedeutet, dass der Einsatz des Eigentums, dass Regierungsmaßnahmen und andere Handlungen nicht darauf gerichtet sein dürfen, den Schwachen in der Gesellschaft zu schaden. (...)

Portrait von Karl-Heinz Bley
Antwort 30.01.2011 von Karl-Heinz Bley CDU

(...) Das wir in Parks und auf wegen und Plaetzen mehr Hunde und Katzen sehen, ist keine gute Entwicklung. Das in der Vergangenheit Kinder manchmal von Hunden stark verletzt worden sind hat uns Politiker veranlasst vorbeugende Massnahmen zu fordern die unsere Kinder besser schuetzt. Auch die Geschaefte die von Hunden und Katzen auf oeffentlichen Plaetzen und Wegen gemacht werden sollten besser eingegrenzt werden. (...)