Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 19.09.2017

(...) Aus meiner Sicht findet im Jemen ein Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und verbündeten mehrheitlich sunnitischen Staaten und dem Iran sowie weiteren verbündeten schiitischen Staaten statt. Eine dauerhaft tragfähige Lösung sehe ich nur, wenn wir hier einen Friedensvertrag unter Einbeziehung der beiden großen Regionalmächte erreichen. Hierfür sollte sich Deutschland unter Einbeziehung aller diplomatischen Möglichkeiten einsetzen. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 15.09.2017

(...) Es sind seit der Neuorganisation der internationalen Produktion eine ganze Reihe neuer imperialistischer Länder hinzugekommen wie zum Beispiel die Türkei, Saudi Arabien, Katar, Südkorea, Indien, Brasilien, Südafrika, Indonesien, Russland, China, Mexiko, Argentinien - die alle auf den Weltmarkt drängen und auch politisch an der Aufteilung der Welt teilhaben wollen. Das ist auch der Grund für die verschärfte Kriegsgefahr und die zunehmend nationalistischen und chauvinistischen Töne zum Beispiel aus den USA, aus Russland, aber auch der Türkei, Saudi Arabien oder Indien. Nur wer das Wesen des Imperialismus begreift, in dessen Länder heute inzwischen 2/3 der Menschheit leben, kann auch die Weltlage begreifen und eine richtige Außenpolitik durchführen. (...)

Maik Babenhauserheide
Antwort von Maik Babenhauserheide
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.09.2017

Die verschiedenen Standorte des Europäischen Parlamentes sind gewissermaßen historisch bedingt. Sie tun aber dem Parlament nicht gut, weil dessen Mitglieder und deren Mitarbeiter mit einem regelmäßigen Wanderzirkus fruchtlos beschäftigt werden. (...)

Portrait von Jan Pauls
Antwort von Jan Pauls
SPD
• 13.09.2017

(...) Dennoch muss es zulässig sein, die Politik Israels zu kritisieren. Solange es keine Zwei-Staaten-Lösung gibt und Israel weiter Siedlungen im Westjordanland baut, kann kein Frieden entstehen. Aber ein gerechter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern muss das Hauptziel für deutsche Außenpolitik in dieser Region sein. (...)

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