Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 14.09.2017
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 19.09.2017 (...) Aus meiner Sicht findet im Jemen ein Stellvertreterkrieg zwischen Saudi-Arabien und verbündeten mehrheitlich sunnitischen Staaten und dem Iran sowie weiteren verbündeten schiitischen Staaten statt. Eine dauerhaft tragfähige Lösung sehe ich nur, wenn wir hier einen Friedensvertrag unter Einbeziehung der beiden großen Regionalmächte erreichen. Hierfür sollte sich Deutschland unter Einbeziehung aller diplomatischen Möglichkeiten einsetzen. (...)
Frage von Anne H. • 14.09.2017
Antwort ausstehend von Mohamad Tawil MLPD Frage von Anna B. • 14.09.2017
Antwort von Stefan Engel MLPD • 15.09.2017 (...) Es sind seit der Neuorganisation der internationalen Produktion eine ganze Reihe neuer imperialistischer Länder hinzugekommen wie zum Beispiel die Türkei, Saudi Arabien, Katar, Südkorea, Indien, Brasilien, Südafrika, Indonesien, Russland, China, Mexiko, Argentinien - die alle auf den Weltmarkt drängen und auch politisch an der Aufteilung der Welt teilhaben wollen. Das ist auch der Grund für die verschärfte Kriegsgefahr und die zunehmend nationalistischen und chauvinistischen Töne zum Beispiel aus den USA, aus Russland, aber auch der Türkei, Saudi Arabien oder Indien. Nur wer das Wesen des Imperialismus begreift, in dessen Länder heute inzwischen 2/3 der Menschheit leben, kann auch die Weltlage begreifen und eine richtige Außenpolitik durchführen. (...)
Frage von Brigitte B. • 13.09.2017
Antwort von Maik Babenhauserheide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.09.2017 Die verschiedenen Standorte des Europäischen Parlamentes sind gewissermaßen historisch bedingt. Sie tun aber dem Parlament nicht gut, weil dessen Mitglieder und deren Mitarbeiter mit einem regelmäßigen Wanderzirkus fruchtlos beschäftigt werden. (...)
Frage von Michael B. • 13.09.2017
Antwort ausstehend von Katharina Penkert Die Linke Frage von Michael B. • 13.09.2017
Antwort von Jan Pauls SPD • 13.09.2017 (...) Dennoch muss es zulässig sein, die Politik Israels zu kritisieren. Solange es keine Zwei-Staaten-Lösung gibt und Israel weiter Siedlungen im Westjordanland baut, kann kein Frieden entstehen. Aber ein gerechter Frieden zwischen Israelis und Palästinensern muss das Hauptziel für deutsche Außenpolitik in dieser Region sein. (...)