Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernward Müller
Antwort von Bernward Müller
CDU
• 14.08.2009

(...) Wie Sie sehen, ist es weder möglich noch nötig, derzeit Referendare in den Thüringer Schuldienst zu übernehmen. Meine subjektive Perspektive ist freilich nicht immer ganz so rational – daher tut es mir persönlich Leid, dass wir nicht allen unseren Absolventen in diesem und im letzten Jahr eine Perspektive in ihrem Heimatland Thüringen bieten konnten. (...)

Portrait von Mike Mohring
Antwort von Mike Mohring
CDU
• 07.08.2009

(...) Was den Bereich der Straßenausbaubeiträge angeht, geht es nicht um die Frage, wann die CDU dies kapiert, sondern um die rechtlich komplexe Frage, was mit den Fällen in der Vergangenheit geschehen soll. Dies muß umfassend erörtert werden, denn hier sagen alle Fachleute und insbesondere die Juristen, daß eine Regelung nicht einfach wird. (...)

Portrait von Thomas Blechschmidt
Antwort von Thomas Blechschmidt
PIRATEN
• 07.08.2009

(...) So sind wir überzeugt, dass wir Volksentscheide brauchen, dass wir einen bedeutenden Beitrag dazu leisten können, sie in unserem Grundgesetz zu verankern, dass wir dieses Ziel erreichen werden und dass es uns dazu gelingen wird, die Parteien selbst ausreichend zu mobilisieren und zu erleben, wie sie die Angelegenheit am Ende selbst für uns Bürger erledigen werden. Nicht in dem wir in die Parteien eintreten und dann daran scheitern werden, uns anpassen zu müssen, um überhaupt vorwärts zu kommen, sondern in dem wir ihnen dort die Macht streitig machen, wo wir als Bürger außerparteilich die letzte Möglichkeit haben, anzugreifen. (...)

E-Mail-Adresse