Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin B. • 16.08.2009
Antwort von Rainer Stinner FDP • 20.08.2009 (...) 1. Derzeit liegen von Seiten der USA keine Anfragen an Deutschland vor, Guantanamo-Häftlinge aufzunehmen, deshalb sehe ich derzeit keinen Anlass, mich dafür einzusetzen. Wenn es eine konkrete Anfrage gibt, mit Begründung, warum diese Häftlinge nicht in den USA verbeiben können, und einer genauen Gefährdungsanalyse, dann bin gerne bereit, mich damit zu beschäftigen. (...)
Frage von Martin B. • 16.08.2009
Antwort von Nicole Gohlke Die Linke • 19.08.2009 (...) Ich fordere deswegen: Dem Opferschutz muss endlich Priorität eingeräumt werden. Betroffenen muss eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis gewährt werden. (...)
Frage von Martin B. • 16.08.2009
Antwort von Claudia Tausend SPD • 27.08.2009 (...) Diesen Beschluss habe ich als Münchner Stadträtin mitgetragen. Auch im Bayerischen Landtag hat die SPD-Fraktion auf Initiative des Münchner Abgeordneten Markus Rinderspacher zwei Anträge eingebracht, in der die Bereitschaft Bayerns zur Aufnahme von 17 uigurischen Guantanamo-Gefangenen gefordert wird. Es ist ein Gebot von Humanität und Rechtsstaatlichkeit, Obama bei der Schließung des Unrechtslagers zu unterstützen. (...)
Frage von Harro M. • 16.08.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 26.09.2009 (...) Ich vermute dass sich Ihre Frage auf die sog. Neue Grippe bezieht und nehme dazu gerne Stellung. Die Erkrankung verläuft derzeit mild, die wenigen schweren Verläufe traten bei Patienten mit chronischen Erkrankungen auf. (...)
Frage von Roland A. S. • 16.08.2009
Antwort von Peter Hintze CDU • 17.08.2009 (...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)
Frage von Helena S. • 16.08.2009
Antwort von David Perteck ÖDP • 17.08.2009 (...) Die deutsche Sprache gehört nicht überflüssigerweise als Sprache der Bundesrepublik ins Grundgesetz, wie Teile der CDU es gefordert haben, sondern sie ist in Alltag, Kultur und Literatur lebendig. Darüber hinaus ist das Deutsche mit seinen zahlreichen Dialekten sehr vielfältig und entwickelt sich in Wechselwirkung mit anderen Sprachen und Kulturen ständig weiter. (...)