Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Constanze Krehl
Antwort von Constanze Krehl
SPD
• 20.04.2011

(...) Sollten Sie Hinweise oder Erkenntnisse über routinemäßige Amputationen oder unrechtmäßige Eingriffe bei Tieren haben, empfehle ich Ihnen diese zur Anzeige zu bringen. Als SPD-Europaparlamentarierin liegt mir sehr viel daran, dass die geltenden Standards eingehalten werden und dass der Tierschutz einen angemessenen Stellenwert in der Gesellschaft bekommt. Auf europäischer Ebene setze ich mich vor allem dafür ein, dass die hohen Standards die für Deutschland gelten auch in anderen EU Mitgliedsstaaten zum allgemeingültigen Standard werden. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 12.04.2011

(...) Ich möchte vorausschicken, dass der Tierschutz in der Politik der Unionsfraktion einen hohen Stellenwert einnimmt. Nicht zuletzt deshalb hat Deutschland heute eines der besten und strengsten Tierschutzgesetze der Welt. Wir brauchen hier keinen Vergleich zu scheuen. (...)

Portrait von Heiner Schönecke
Antwort von Heiner Schönecke
CDU
• 12.04.2011

(...) Die Tierschutzgesetze in Deutschland gehören mit zu den schärfsten der Welt. Alle geltenden EU-Regeln werden in Deutschland zumeist weit vor den vereinbarten Terminen umgesetzt. (...)

Portrait von Silva Seeler
Antwort von Silva Seeler
SPD
• 20.04.2011

(...) Die SPD-Fraktion im Niedersächsichen Landtag hat hierzu eine eindeutige Position: Mit einer Änderung des Baugesetzbuches, was allerdings auf Bundesebene erfolgen muss, kann man langfristig den Neubau von diesen Anlagen sinnvoller regeln. Das würde bedeuten, dass der sogenannte Privilegierungstatbestand in § 35 BauGB verändert werden müsste. (...)

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