(...) Mit der Abschaffung der Studiengebühren werden die Hochschulen nicht vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen, da das Land im Gegenzug seine Zuschüsse an die Hochschulen um 249 Millionen Euro erhöhen wird. Wie dieser Betrag für die Semester mit bedeutend höheren Studierenzahlen erhöht werden kann, ist derzeit noch im Gespräch und wird Gegenstand der Sitzungen des zuständigen Ausschusses im Dezember 2010 und Januar 2011 sein. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Als Grüne sind wir zwar auch dafür, dass ein polizeiliches Führungszeugnisses vorgelegt wird, bevor man eine solche Tätigkeit aufnehmen kann. Allerdings stehen wir den umfangreichen Auskünften, die in Niedersachsen darüber hinaus von den Ehrenamtlichen verlangt werden, eher kritisch gegenüber. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat Ihre Anfrage daher als Anregung genommen, im zuständigen Landtagsausschuss eine Unterrichtung über das Verfahren und die Gründe dafür zu beantragen. (...)
(...) ich weiss nicht, wie Sie darauf kommen, dass ausgerechnet ich den Schulfrieden aufkündigen sollte. Es waren CDU und GAL, die sich von diesem 10jährigen Schulfrieden verabschiedet haben! (...)
P.S. Noch ein Nachtrag zur letzten Antwort: Derzeit befinden sich die Lehrpläne Erdkunde für Real- und Gesamtschulen in der Abstimmung und sind im Internet zu finden, wo auch die Möglichkeit zu Beteiligung besteht. Das reguläre Verfahren bei der Lehrplanerstellung beinhaltet immer auch die Einladung an die entsprechenden Verbände, Stellung zu nehmen. (...)
(...) Sie hat Ihre Auffassung bestätigt. Es gab keine Pflicht an der Teilnahme der Schulspeisung. Es wurde jedoch in einigen Schulen besonderer Wert darauf gelegt, dass an der Schulspeisung teilgenommen wird, aber eine Pflicht mit etwaigen Sanktionen hat es nie flächendeckend gegeben. (...)