Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 14.12.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Mit der Abschaffung der Studiengebühren werden die Hochschulen nicht vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen, da das Land im Gegenzug seine Zuschüsse an die Hochschulen um 249 Millionen Euro erhöhen wird. Wie dieser Betrag für die Semester mit bedeutend höheren Studierenzahlen erhöht werden kann, ist derzeit noch im Gespräch und wird Gegenstand der Sitzungen des zuständigen Ausschusses im Dezember 2010 und Januar 2011 sein. (...)

Portrait von Katja Keul
Antwort 17.01.2011 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Grüne sind wir zwar auch dafür, dass ein polizeiliches Führungszeugnisses vorgelegt wird, bevor man eine solche Tätigkeit aufnehmen kann. Allerdings stehen wir den umfangreichen Auskünften, die in Niedersachsen darüber hinaus von den Ehrenamtlichen verlangt werden, eher kritisch gegenüber. Die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat Ihre Anfrage daher als Anregung genommen, im zuständigen Landtagsausschuss eine Unterrichtung über das Verfahren und die Gründe dafür zu beantragen. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 11.11.2010 von Michael Neumann SPD

(...) ich weiss nicht, wie Sie darauf kommen, dass ausgerechnet ich den Schulfrieden aufkündigen sollte. Es waren CDU und GAL, die sich von diesem 10jährigen Schulfrieden verabschiedet haben! (...)

Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort 15.11.2010 von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

P.S. Noch ein Nachtrag zur letzten Antwort: Derzeit befinden sich die Lehrpläne Erdkunde für Real- und Gesamtschulen in der Abstimmung und sind im Internet zu finden, wo auch die Möglichkeit zu Beteiligung besteht. Das reguläre Verfahren bei der Lehrplanerstellung beinhaltet immer auch die Einladung an die entsprechenden Verbände, Stellung zu nehmen. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort 11.11.2010 von Halina Wawzyniak Die Linke

(...) Sie hat Ihre Auffassung bestätigt. Es gab keine Pflicht an der Teilnahme der Schulspeisung. Es wurde jedoch in einigen Schulen besonderer Wert darauf gelegt, dass an der Schulspeisung teilgenommen wird, aber eine Pflicht mit etwaigen Sanktionen hat es nie flächendeckend gegeben. (...)