Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Weber
Antwort 15.12.2007 von Herbert Weber FREIE WÄHLER

(...) Unbestritten ist, dass wichtige Energierohstoffe wie Erdöl, Erdgas und Uran, in Millionen von Jahren entstanden, ausgebeutet in wenigen Jahrzehnten, zur Neige gehen. (...) Ebenso müsse eine deutliche Ausweitung der Kraft-Wärme-Kopplung, also der gleichzeitigen Erzeugung von Wärme und Strom in einer Anlage für Mehrfamilienhäuser, Bürogebäude und mittelständische Betriebe politisch unterstützt und finanziell gefördert werden. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 17.12.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Da im vorliegenden Fall die HEW eine Versorgerfunktion inne hatte, könnte man auch die Meinung vertreten, dass dies einer hoheitlichen Aufgabe nahe kommt, da gerade auch die Versorgung mit Energie erst zur Grundrechtsverwirklichung beiträgt. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 19.12.2007 von Friederike Föcking CDU

(...) Umgekehrt kann man natürlich einwenden, dass der Staat die Daseinsvorsorge seiner Bürgerinnen und Bürger sichern muss, im Fall der HEW wäre das also das Gebiet der Energieversorgung. Die Frage ist allerdings, wo dann die Grenzen für die staatlichen Aufgaben liegen sollen, denn auch Krankenhäuser und Lebensmittelgeschäfte sichern unser Dasein, ohne dass sie staatlich sein müssen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 30.09.2005 von Marlies Volkmer SPD

Sehr geehrte Frau Schwab,

bei den Einsätzen der Roten Busse am 1. Oktober haben sich gerade noch

Änderungen ergeben. Hier ist der aktuelle Plan:

9 - 11.30 Reicker Str./Otto-Dix-Ring (Höhe Einkaufszentrum), bis