Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 08.06.2019

(...) Vorab möchte ich klarstellen, dass das Gesetz (GZSO) nicht durch den Bundestag "gepeitscht" wurde. Die Vorlage hat das ganz normale Gesetzgebungsverfahren durchlaufen - inklusive Referentenentwurf, 1. (...)

Portrait von Karl-Heinz Blenk
Antwort von Karl-Heinz Blenk
BGE
• 13.05.2019

(...) mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen stellen wir alle Menschen mit ihrem Recht auf ein menschenwürdiges Leben in den Mittelpunkt aller politischen Anstrengungen. Dazu gehört für mich auch die physische und psychische Unverletzlichkeit seiner Person. (...)

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