Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 16.09.2009

(...) Der von Ihnen aufgezeigte Fall beschreibt in eindrücklicher Weise, wie wichtig es ist, dass sich Arbeit in diesem Land wieder mehr lohnen muss. Deshalb halte ich es für richtig, den Eingangssteuersatz schrittweise von 14 Prozent auf 12 Prozent abzusenken und für eine Korrektur des Tarifverlaufes zu sorgen (Abflachung des sog. Mittelstandbauches, auch "Kalte Progression" genannt). (...)

Frage von Arndt N. • 28.08.2009
Portrait von Rolf Spitz
Antwort von Rolf Spitz
SPD
• 04.09.2009

(...) Zur Ehrlichkeit gehört aber auch: Ich sehe in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise der letzten 80 Jahre keinerlei Spielräume für weitere Steuersenkungen. Ich gehe noch weiter: Wer den Eindruck erwecken will, weitere Senkungen seien möglich, versucht aus meiner Sicht, den Wählerinnen und Wählern vor dem Wahltag Sand in die Augen zu streuen. (...)

Portrait von Siegfried Pielsticker
Antwort von Siegfried Pielsticker
DiePinken/Bündnis 21
• 03.09.2009

(...) Ich teile die Bedeutung Ihres Anliegens voll und ganz! Längst überfällig, ist als Gleichgewicht und Ausgleich ein Gegenpol gegenüber der Vorherrschaft etablierter Parteien (Parteiendiktur) zu schaffen. "Sie (die Parteien) haben sich den Staat zur Beute gemacht!" (Zitat Staatsrechtler von Arnim) Dieser Gegenpol, das Volk als Souverän,ist durch Befragen und Begehren über Volksentscheid und Mehrheitwille zu etablieren, um bei wichtigen Entscheidungen und Anlässen umgesetzt zu werden. (...)

Portrait von Hans-Josef Fell
Antwort von Hans-Josef Fell
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2009

(...) Immer wieder wird das RWI mit der Abschätzung zitiert, dass auf den Stromkunden Kosten von zig Milliarden Euro zukämen. Dazu muss man zunächst mal wissen, dass das RWI den großen Energiekonzernen nahe steht, die sich mittlerweile selbst mit Kritik gegenüber Erneuerbaren Energien zurück halten, um sich nicht mehr selbst die Finger schmutzig zu machen. Wie üblich bei solchen Berechnungen, die weit in die Zukunft greifen, sind auch diese Zahlen umstritten. (...)

E-Mail-Adresse