Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ansgar H. • 21.09.2009
Antwort von Frank Spieth Die Linke • 23.09.2009 (...) Für DIE LINKE ist inakzeptabel, dass die Arbeitslosenquote bei Schwerbehinderten doppelt so hoch ist, wie bei anderen Personengruppen, dass zunehmend mehr Menschen mit Behinderungen in Werkstätten und sonstige Maßnahmen abgeschoben werden, dass viele Unternehmen keine oder nur sehr wenige Menschen mit Behinderungen einstellen und beschäftigen. Es ist inakzeptabel, dass Menschen mit Behinderungen im Durchschnitt deutlich weniger verdienen und dass junge Menschen mit Behinderungen fast nur noch Ausbildungsplätze außerhalb des ersten Arbeitsmarktes erhalten. (...)
Frage von Ulli Z. • 21.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Die Pleite-Bänker aus der Commerz- und Deutschen Bank sollten Hausverbot erhalten. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort von Hanno Fecke SPD • 22.09.2009 (...) Das Thema Rechtsextremismus ist für mich in der politischen Arbeit wichtig, aber ich habe für mich noch keine Strategie festgelegt. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort von Ingbert Liebing CDU • 24.09.2009 (...) Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die ein Mensch braucht. Deshalb stehe ich einem garantierten Grundeinkommen sehr skeptisch gegenüber. Ein „Garantiertes Grundeinkommen“ ist derzeit keine Frage des regierungspolitischen Handelns. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort von Karsten Jasper CDU • 21.09.2009 (...) zur Zeit nehme ich keine rechtsextremistischen Bestrebungen in Dithmarschen wahr. Mir wurde kürzlich berichtet das schwarz vermummte Männer in Dithmarschen nachts Plakate für die Bundes- und Landtagswahl aufhängen. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 21.09.2009
Antwort ausstehend von Detlef Buder SPD