Antwort 10.03.2011 von Xander Dorn PIRATEN
(...) eine Länderneugliederung ist kein Allheilmittel zur Kostensenkung. Abgeordnete, Minister und Ministerpräsidenten haben ein sehr gutes Gehalt. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.03.2011 von Peter Schmitz FDP
(...) In Rheinland-Pfalz setzt sich die FDP für eine kommunale Verwaltungsreform ein. (...) Die FDP hatte als erste Partei in Rheinland-Pfalz eine kommunale Verwaltungsreform zum Thema gemacht und damit ein politisches Tabu aufgebrochen. (...)
Antwort ausstehend von Günther Ragg NPD
Antwort 09.03.2011 von Hans Püschel NPD
Sehr geehrter Herr Köhler,
Antwort 03.05.2011 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Im Suchtstoffübereinkommen von 1961 haben alle Vertragsparteien vereinbart, dass sie alle erforderlichen Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen treffen, um die Gewinnung, Herstellung, Ausfuhr, Einfuhr, Verteilung, Verwendung und den Besitz von Suchtstoffen sowie den Handel damit auf ausschließlich medizinische und wissenschaftliche Zwecke zu beschränken. Cannabis ist ein Suchtstoff im Sinne dieser Vorschrift. Das Suchtstoffübereinkommen unterscheidet also zwischen dem legalen (zu wissenschaftlichen und medizinischen Zwecken) und dem illegalen Handel mit Cannabis. (...)
Antwort 13.03.2011 von Carsten Lenz PIRATEN
(...) Vielen Dank für Ihren Einwand. Die Problematik der derzeit geplanten Steigungen der Neubaustrecke und der damit einhergehenden Untauglichkeit für den Güterverkehr sind bekannt. (...)