Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Van Oanh T. • 15.09.2009
Antwort von Gerda Hasselfeldt CSU • 22.09.2009 (...) Auch die Finanzierung wäre für eine Leiharbeitsfirma kaum zu bewältigen. Die Bundesagentur für Arbeit ist kein Unternehmen im engeren Sinn: Sie finanziert sich zum einen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung, zum anderen erhält sie vom Bund einen Anteil aus dem Mehrwertsteueraufkommen. Einem Wirtschaftsunternehmen, das normal am Markt teilnimmt, könnte man eine solche staatliche Unterstützung nicht zu Teil werden lassen, da dies zu einer Wettbewerbsverzerrung führen würde. (...)
Frage von David W. • 15.09.2009
Antwort von Josef Göppel CSU • 30.09.2009 (...) eine Volkspartei wie die CSU lebt davon, dass sie Raum für unterschiedliche Meinungen lässt und sich in einer parteiinternen Debatte weiterentwickelt. Nur so kann die CSU immer wieder die richtigen Antworten auf Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft geben. (...)
Frage von Fach R. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Marcus Weinberg parteilos Frage von Sven K. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Martin Wolf FDP Frage von Sven K. • 15.09.2009
Antwort von Esther Hartmann Die Linke • 16.09.2009 (...) Sie haben schon all die Argumente aufgeführt, die mich gegen eine CO2 Einlagerung stimmen lassen würden. Wenn wir so etwas zulassen, handeln wir für die Zukunft unverantwortlich. (...)
Frage von Sven K. • 15.09.2009
Antwort ausstehend von Sebastian Fricke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN