Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans-Dieter S. • 17.10.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 22.10.2009 (...) Mit immer neuen Verzögerungstaktiken versucht der tschechische Staatspräsident den Reformvertrag zum Scheitern zu bringen, obgleich Parlament und Senat längst zugestimmt haben. Sollte der Vertrag von Lissabon letztlich an der fehlenden Unterschrift von Staatspräsident Klaus scheitern, dann dürfte es sehr einsam um ihn im Prager Hradschin werden. (...)
Frage von Erich N. • 17.10.2009
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.10.2009 (...) Graphische Darstellungen sind grundsätzlich hilfreich. Grobe Vereinfachungen wie das Ampelsystem entmündigen dagegen den Verbraucher. Wir wollen durch detailliertere Angaben mehr Klarheit. (...)
Frage von andreas n. • 17.10.2009
Antwort ausstehend von Gregor Amann SPD Frage von Josef J. • 17.10.2009
Antwort von Ute Berg SPD • 19.10.2009 (...) Legislaturperiode aus dem Bundestag ausgeschieden. Die Neuordnung der Regelungen zu Hartz IV haben nun (leider) die Koalitionspartner CDU/CSU und FDP in der Hand. (...)
Frage von Josef J. • 17.10.2009
Antwort ausstehend von Gerhard Wächter CDU Frage von Franz M. • 16.10.2009
Antwort von Ludwig Spaenle CSU • 27.01.2010 (...) Nach Rücksprache mit der Schulleitung des Gymnasiums Neubiberg können wir Ihnen mitteilen, dass die Unterrichtsversorgung an dieser Schule auch in den von Ihnen beklagten Fächern Mathematik sowie Wirtschafts- und Rechtslehre gewährleistet ist. Unterrichtsausfall, der durch Erkrankungen oder Ähnliches auftritt, wird an der Schule durch Vertretungen und gegebenenfalls auch Mehrarbeit aufgefangen, so dass geregelter Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler gewährleistet ist. (...)