Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Fahrzeitverkürzungen, die in der Antwort zu Ihrer letzten Frage genannt wurden, stehen im Zusammenhang mit dem Projekt „Stuttgart 21“, welches in erster Linie eine Umorganisation des Stuttgarter Bahnknotens als ganzes umfasst, also weitaus mehr ist, als ein neuer Durchgangsbahnhof. Die Umgestaltung des Bahnknotens beinhaltet den Neubau von neuen Strecken mit einer Länge von 60km, eine zusätzliche S-Bahnhaltestelle (Mittnachtstraße) und einen neuen Bahnhof Flughafen/Messe, der den Filderraum und den Süden Stuttgarts besser anschließt. (...)

(...) Da Sie auch Bezug auf die Bewältigung der Finanzkrise nehmen, möchte ich anmerken, dass das Krisenmanagement nach dem Ausscheiden der SPD aus der Regierung deutlich an Qualität verloren hat. Unter Peer Steinbrück wurde die Krise entschlossen und zielgerichtet bearbeitet. (...)

(...) Sie sprechen hier allerdings einen, im Vertragsrecht üblichen, Vorgang an. Es ist für gewöhnlich so geregelt, dass beide Partner mit Abschluss eines Abo-Vertrags eine gewisse Kündigungsfrist vereinbaren. Dies ist nicht etwa als Schikane für den Kunden gedacht, sondern zum Schutz beider Vertragsparteien. (...)

(...) der Glass-Stegall-Act ist mir sehr wohl ein Begriff. Die Idee eines Trennbankensystems geht aber an die Wurzel des Übels nicht heran. (...)

Sehr geehrter Herr Franz,

(...) im Rahmen von Kulturabkommen zwischen der DDR und anderen Staaten wurden derlei Studienaufenthalte von Studierenden aus Ost und West organisiert und finanziert. (...)