Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk B. • 19.05.2007
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 22.05.2007 (...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 19.05.2007, die auf den strukturellen Reformbedarf beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hinweisen. (...) Meines Erachtens bedarf es zunächst dringend einer Präzisierung des öffentlich-rechtlichen Programmauftrags durch den Gesetzgeber. (...)
Frage von Otmar K. • 14.05.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 09.07.2007 (...) Links sein heißt im Sinne der Aufklärung, Realitäten anzuerkennen und die Verhältnisse im Interesse der Menschen zu verändern. Die Linkspartei ist dazu nicht in der Lage, sondern schürt lediglich Ängste der Menschen. Ihre Politik ist von gestern und für die Zukunft nicht tauglich, da sie den Menschen keine konkrete Perspektive zur Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse in einer globalisierten Welt biete. (...)
Frage von Ubbo M. • 10.05.2007
Antwort von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.06.2007 (...) Eine gezielte Förderung deutscher Popmusik aber halte ich nicht für sinnvoll. (...) Gegen „Deutschland sucht den Superstar“ habe ich im Prinzip nichts einzuwenden. (...)
Frage von Hans-Ulrich B. • 09.05.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.05.2007 (...) Im Kern sehe ich die Nachricht ebenso kritisch wie Sie. Ich habe mich deshalb an unsere Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Bitte gewandt, die Angelegenheit zu überprüfen. (...)
Frage von Frank A. • 09.05.2007
Antwort von Hans-Joachim Otto FDP • 18.05.2007 (...) Die FDP ist geschlossen gegen diese Ausweitung der Gebührenpflicht. Die Einbeziehung von Computern und anderen modernen Kommunikationsgeräten (insbesondere Handys) ist anachronistisch und schädigt neben Privathaushalten vor allem kleine und mittelständige Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler. (...)
Frage von Carlo C. • 09.05.2007
Antwort von Volkan Kaya Die Konservativen • 10.05.2007 Ich bin dafür, daß alle Bürger Bremens - egal welche Religion - in Frieden und Eintracht miteinander leben.