Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Grosse-Brömer
Antwort von Michael Grosse-Brömer
CDU
• 22.04.2009

(...) Aus meiner Sicht müssen aber diese und ähnliche Konjunkturprogramme zeitlich begrenzt sein. Daher darf aus der Abwrackprämie darf keine Dauerlösung werden. Einer nochmaligen Verlängerung würde ich nicht zustimmen. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort von Cajus Caesar
CDU
• 22.04.2009

(...) Aber offenbar geht es hierbei vielmehr darum, einen Abgeordneten öffentlich an den Pranger zu stellen. Jeder Bürger aus meinem Wahlkreis, der an der Sache orientiert ist, bekommt eine Antwort von mir. Ich hatte bisher nicht den Eindruck, dass Sie unzufrieden waren mit den Antworten, die Sie von mir auf diverse Anfragen Ihrerseits erhalten haben. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 21.04.2009

(...) Grundsätzlich halten wir Liberale es für notwendig, dass Kinder im Umgang mit der deutschen Sprache frühzeitig gefördert werden. Sie müssen spätestens mit dem Eintritt in die Schule über hinreichende Deutschkenntnisse verfügen, um dem Unterricht folgen zu können. Das ist wesentliche Voraussetzung für Chancengerechtigkeit im Bildungswesen. (...)

Portrait von Lutz Heilmann
Antwort von Lutz Heilmann
Die Linke
• 21.04.2009

(...) ich wurde 2005 von der LINKEN als Kandidat aufgestellt und von den Wählerinnen und Wählern als Vertreter der LINKEN in den Bundestag gewählt, somit vertrete ich DIE LINKE und deren inhaltliche Positionen im Bundestag und selbtverständlich auch bei Reisen ins Ausland. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 06.08.2009

(...) die Rechtspolitik bewegt sich im Bereich der Telekommunikationsüberwachung in einem Spannungsfeld. Dem Grundrechtsschutz der Bürger steht die ebenfalls verfassungsrechtlich gebotene Pflicht des Staates zu einer effektiven Strafverfolgung gegenüber. (...)

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