Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie müssen schon eine Anfrage an mich direkt richten, damit ich Ihnen antworten kann - geben Sie mir eine Chance! (...)

(...) Meine größte Sorge gilt nicht den jetzigen Pensionären, sondern den Ostdeutschen, die in den nächsten Jahren in Rente gehen. Hier droht wegen oft längerer Zeiten von Arbeitslosigkeit seit der Wende in manchen Fällen Altersarmut und ein größeres Problem als bei heutigen Rentnern. (...)

(...) Die Grundlage für Entscheidungen im Bundestag ist etwas komplizierter. Der Abgeordnete ist zwar nur an sein "Gewissen" gebunden, aber es gibt eine Theorie, wonach nur wenige Entscheidungen Gewissensentscheidungen sind. Ansonsten versuchen die meisten Fraktionen, die Abgeordneten mit Fraktionsdisziplin zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten zu bringen. (...)

(...) ich habe mich nicht zu entschuldigen, sondern klar zu stellen: Kritik an den Internetsperren ist natürlich grundsätzlich nicht ´pervers´. Ich habe lediglich deutlich machen wollen, dass der Konsum von Kinderpornographie keinesfalls unter die grundgesetzlich geschützte Informationsfreiheit fällt. (...)

(...) Insofern kann man die Grenzen nicht starr festsetzen, aber unsere langfristigen Ziele verlieren wir nicht aus den Augen. Ich kämpfe jedenfalls nicht für einen Platz als Juniorpartner in einer großen Koaltion nach der Wahl, sondern für einen sozialdemokratischen Regierungsauftrag. Und ich halte die Lage gerade in diesem Krisenjahr für offen. (...)