Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian H. • 25.09.2009
Antwort von Hans-Christian Friedrichs BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) Das Ziel der EU, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 um die Hälfte zu verringern, wird verfehlt werden. Wir brauchen ein neues Verkehrsleitbild, das null Verkehrstote ("Vision Zero") als Ziel definiert und die Verkehrssicherheitsarbeit auch und gerade mit den Verbänden an diesem Ziel ausrichtet. Wir brauchen kurzfristig ein neues Geschwindigkeitssystem von 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und 30 km/h innerorts (mit Ausnahmen). (...)
Frage von Dagmar H. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Marianne Linke Die Linke Frage von Jennifer Z. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Dirk Faust FDP Frage von Simon B. • 24.09.2009
Antwort von Reinhold Hemker SPD • 25.09.2009 (...) Jahrhundert aus der Zeit des Preußischen Staates stammt. Auf lange Sicht muss der Beamtenstatus für Lehrer abgeschafft werden. Zu diesem Schluss kommt auch eine vom Land NRW in Auftrag gegebene Studie aus dem Jahr 2003 unter Leitung von Hans Peter Bull (Bull Kommission). (...)
Frage von Dominik F. • 24.09.2009
Antwort ausstehend von Karsten Rudolph SPD Frage von Dominik F. • 24.09.2009
Antwort von Patrick Sensburg CDU • 25.09.2009 (...) ja , ich werde mich dafür einsetzen, dass der CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent gesenkt wird. Dies hat die CDU auch so in ihrem Regierungsprogramm (S. 49) festgeschrieben. (...)