Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Friedrichs
Antwort von Hans-Christian Friedrichs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.09.2009

(...) Das Ziel der EU, die Zahl der Verkehrstoten bis 2010 um die Hälfte zu verringern, wird verfehlt werden. Wir brauchen ein neues Verkehrsleitbild, das null Verkehrstote ("Vision Zero") als Ziel definiert und die Verkehrssicherheitsarbeit auch und gerade mit den Verbänden an diesem Ziel ausrichtet. Wir brauchen kurzfristig ein neues Geschwindigkeitssystem von 100 km/h auf Autobahnen, 80 km/h auf Landstraßen und 30 km/h innerorts (mit Ausnahmen). (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort von Reinhold Hemker
SPD
• 25.09.2009

(...) Jahrhundert aus der Zeit des Preußischen Staates stammt. Auf lange Sicht muss der Beamtenstatus für Lehrer abgeschafft werden. Zu diesem Schluss kommt auch eine vom Land NRW in Auftrag gegebene Studie aus dem Jahr 2003 unter Leitung von Hans Peter Bull (Bull Kommission). (...)

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