Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Sebastian Walter Die Linke • 26.08.2019 (...) Ihnen obliegt damit auch die Aufgabe der Koordination. Da es aber keine langfristige Voranzeige-Pflicht für geplante Baumaßnahmen und häufig auch objektiv nicht die Möglichkeit langer Planungsvorläufe gibt, sind einer effektiven Koordination enge Grenzen gesetzt. Deswegen wird es aus meiner Sicht auch künftig nicht immer möglich sein, alle Maßnahmen zur hundertprozentigen Zufriedenheit der Betroffenen abzustimmen. (...)
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Hardy Lux SPD • 14.08.2019 (...) Ein entscheidender Akteur ist hier das Land Berlin, welches dringend mit in die Koordinierung eingebunden sein muss. Im Idealfall gibt es dafür eine gemeinsame Stelle beider Länder, in denen auch die Kommunen, Bezirke und Gemeinden sowie Betriebe bzw. Straßenmeisterein vertreten sind. (...)
Frage von Marcel K. • 12.08.2019
Antwort von Roman Kuffert AfD • 19.08.2019 (...) Sie haben richtig erkannt, dass durch unzureichende Planung der Abläufe Straßen mehr als eigentlich notwendig gesperrt werden und auch leider mehrmals wegen noch zu verlegender Versorgungsleitungen wieder (...)
Frage von Thomas S. • 11.08.2019
Antwort ausstehend von Hartmut Honka CDU Frage von Stefan S. • 09.08.2019
Antwort von Rico Weller AfD • 12.08.2019 (...) Eine zentrale Landesverkehrsgesellschaft zur Koordinierung des ÖPNV auf Landesebene kann durchaus dazu beitragen, den Nahverkehr effizienter als bisher zu organisieren. Die Bestellung und regionale Organisation des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) sollte aber weiterhin vor Ort durch die Zweckverbände erfolgen, da nur so regionale Prämissen optimal umgesetzt werden können. (...)
Frage von Ulrich D. • 09.08.2019
Antwort von Sabine Tippelt SPD • 13.08.2019 (...) zunächst herzlichen Dank für Ihre Nachricht und die damit verbundene Anregung zur klimafreundlichen Anpflanzung von Bäumen an Radwegen. Ich denke schon, dass es grundsätzlich Sinn macht an Radwegen Bäume bzw. (...)