Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort von Zoe Mayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.03.2023

Wir wollen die Potentiale der Digitalisierung für mehr Nachhaltigkeit nutzen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 12.01.2023

Vielen Dank für Frage, die ich aber nicht verstehe. Bitte konkretisieren und erläutern Sie Ihr Problem.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 20.01.2023

Zunächst einmal ist jede Arbeitgeberin, jeder Arbeitgeber im Rahmen seines Hausrechts frei, darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang er Zugang zum Internet an der Arbeitsstätte ermöglicht. Zugleich können Regeln vereinbart werden, inwieweit am Arbeitsplatz das Internet genutzt werden kann. Eine Beschränkung des Zugangs von Länderdomänen ist vor diesem Hintergrund also rechtlich nicht zu beanstanden.

Volker Redder
Antwort von Volker Redder
FDP • 13.10.2022

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD • 21.10.2022

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.