
(...) Dies ging wegen Terminverpflichtungen anderer Teilnehmer nicht. Da ich nicht die Hauptperson für diese Veranstaltung gewesen bin, habe ich nicht etwa eine frühere Zusage wieder rückgängig gemacht. Eine solche gab es nämlich nicht. (...)
(...) Dies ging wegen Terminverpflichtungen anderer Teilnehmer nicht. Da ich nicht die Hauptperson für diese Veranstaltung gewesen bin, habe ich nicht etwa eine frühere Zusage wieder rückgängig gemacht. Eine solche gab es nämlich nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Hollinger,
(...) Bis jetzt lehnen CDU/CSU Volksentscheide auf Bundesebene ab. Somit werden wir dieses wichtige, sinnvolle Gesetzesvorhaben in dieser Wahlperiode nicht mehr realisieren können. (...)
(...) Der Volksentscheid ist die Idealform der Demokratie in welcher die Bürgerinnen und Bürger direkt entscheiden. (...) Vielleicht wäre das Volk in manchen Bereichen deutlich mutiger und verständnisvoller als ihm seine Regierung (...)
(...) Zum heutigen Zeitpunkt kann man nicht ausschließen, dass zukünftig auch weitere Seiten gesperrt werden, sofern sie kinderpornographischen Inhalts sind. Der Kinderschutz geht hier vor dem Recht auf Informationsfreiheit. (...)
Sehr geehrter Herr Hörburger,
ich darf Sie darauf hinweisen, dass ich seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis 290 Tübingen-Hechingen bin.