Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 11.03.2010

(...) Dem danach folgenden Rücktritt von Herrn Türkyilmaz war zudem ein gemeinsamer Aufruf der demokratischen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Frankfurts vorausgegangen, die die Aussagen dieses Imans scharf verurteilten. Ich teile diese Kritik, da es gegenüber lt;stronggt;antisemitischen Aussagenlt;/stronggt;, die das Existenzrecht des Staates Israel aberkennen, keine Toleranz geben darf. Der Rücktritt war die richtige Konsequenz. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 18.02.2010

(...) Arme Haushalte würden durch die Konsumsteuer also fast zu 100 Prozent steuerlich belastet. Im Gegenzug dazu würden reiche Haushalte steuerlich entlastet, denn diese wenden nur einen geringen Teil für den autonomen Konsum auf und müssten dadurch nur auf einen geringen Teil ihres Einkommens Steuern zahlen. (...)

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