Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 15.05.2009

(...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)

Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 07.05.2009

(...) vielen Dank für Ihre Zeilen und das Unterhaken. Ich begrüße es, in diesem Forum - wenn auch sehr selten - zustimmende Zuschriften zu bekommen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 14.05.2009

(...) Wir Freie Demokraten haben deutlich gemacht: Die europäische Union ist in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht aufnahmefähig und die Türkei ist in ihrTürkeienwärtigen Verfassung nicht beitrittsfähig. Die Türkei hat aus unserer Sicht noch genügend in der gesellschaftlichen Durchsetzung und wirklichen Realisierung der bisher eingeleiteten Reformen zu tun. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.05.2009

Sehr geeehrter Herr Serjan,

wenn Sie konkrete Hilfe von mir erwarten, müssen Sie sich direkt

schriftlich an mich wenden.

Eine Ferndiagnose per Internet ist mir nicht möglich, weil ich Ihre

Lebenssituation nicht kenne.

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort von Horst Meierhofer
FDP
• 06.05.2009

(...) Man muss sehr darauf achten, dass nicht durch vorschnelle Vorschläge wieder Erwartungen geschürt werden, die durch gesetzliche Regelungen, durch die Politik allein nicht eingehalten werden können. Das deutsche Waffenrecht wurde bereits nach dem Amoklauf in Erfurt zwei Mal verschärft und es ist bereits jetzt eines der strengsten der Welt. Leider hat auch ein solch strenges Waffenrecht den Amoklauf von Winnenden nicht verhindert. (...)

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