Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Siegfried S. • 05.05.2009
Antwort von Caren Marks SPD • 15.05.2009 (...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)
Frage von Dietmar V. • 05.05.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 07.05.2009 (...) vielen Dank für Ihre Zeilen und das Unterhaken. Ich begrüße es, in diesem Forum - wenn auch sehr selten - zustimmende Zuschriften zu bekommen. (...)
Frage von tobias w. • 05.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 14.05.2009 (...) Wir Freie Demokraten haben deutlich gemacht: Die europäische Union ist in ihrer gegenwärtigen Verfassung nicht aufnahmefähig und die Türkei ist in ihrTürkeienwärtigen Verfassung nicht beitrittsfähig. Die Türkei hat aus unserer Sicht noch genügend in der gesellschaftlichen Durchsetzung und wirklichen Realisierung der bisher eingeleiteten Reformen zu tun. (...)
Frage von Kader S. • 05.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 05.05.2009 Sehr geeehrter Herr Serjan,
wenn Sie konkrete Hilfe von mir erwarten, müssen Sie sich direkt
schriftlich an mich wenden.
Eine Ferndiagnose per Internet ist mir nicht möglich, weil ich Ihre
Lebenssituation nicht kenne.
Frage von Gottfried H. • 05.05.2009
Antwort von Horst Meierhofer FDP • 06.05.2009 (...) Man muss sehr darauf achten, dass nicht durch vorschnelle Vorschläge wieder Erwartungen geschürt werden, die durch gesetzliche Regelungen, durch die Politik allein nicht eingehalten werden können. Das deutsche Waffenrecht wurde bereits nach dem Amoklauf in Erfurt zwei Mal verschärft und es ist bereits jetzt eines der strengsten der Welt. Leider hat auch ein solch strenges Waffenrecht den Amoklauf von Winnenden nicht verhindert. (...)
Frage von Julian K. • 05.05.2009
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU