Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von alexander k. • 04.02.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 06.02.2010 (...) Es ist uns leider nicht gelungen, die positiven Einzelmaßnahmen z.B. aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz in der Gesamtheit darzustellen. Wenn in der Öffentlichkeit ausschließlich über Hotels und diesen abenteuerlichen Vorwurf der Käuflichkeit diskutiert wird, kann das unserem Image und der Akzeptanz natürlich nicht zuträglich sein. Erschwerend kam hinzu aus meiner Sicht, dass die Koalition nicht zu jedem Zeitpunkt den Eindruck von geschlossenen Reihen und gemeinsamen Zielen vermitteln konnte. (...)
Frage von Wolfgang K. • 04.02.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 10.02.2010 Sehr geehrter Herr Klahn,
vielen Dank für diesen Hinweis, ich habe ihn an die zuständige Fachpolitikerin meiner Fraktion, Anette Kramme, weitergeleitet.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Norbert B. • 04.02.2010
Antwort von Waltraud Wolff SPD • 26.03.2010 (...) Leider können wir den Missbrauch dieser Mehrwertdienste nicht komplett ausschließen. Wir können dies aber so schwer wie möglich machen. (...)
Frage von Norbert B. • 04.02.2010
Antwort von Rosemarie Hein Die Linke • 18.03.2010 (...) Das, was Sie erlebt haben, ist eindeutig Betrug! So etwas darf es nicht geben. (...)
Frage von Antje S. • 04.02.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 10.03.2010 (...) In Folge einer Ausschreibung wurden durch die Kommission im Jahr 2008 19 hochwertige Kaffeemaschinen gekauft, zu einem Stückpreis von 6.880 EUR. Ihre durchschlittliche Funktionsdauer beträgt 10 Jahre, die Kommission hat einen Wartungsvertrag über 8 Jahre (die rechtliche Höchstfrist) mit abgeschlossen. (...)
Frage von Erwin O. • 04.02.2010
Antwort ausstehend von Peer Steinbrück SPD