Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 06.02.2010

(...) Es ist uns leider nicht gelungen, die positiven Einzelmaßnahmen z.B. aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz in der Gesamtheit darzustellen. Wenn in der Öffentlichkeit ausschließlich über Hotels und diesen abenteuerlichen Vorwurf der Käuflichkeit diskutiert wird, kann das unserem Image  und der Akzeptanz natürlich nicht zuträglich sein. Erschwerend kam hinzu aus meiner Sicht, dass die Koalition nicht zu jedem Zeitpunkt den Eindruck von geschlossenen Reihen und gemeinsamen Zielen vermitteln konnte. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.02.2010

Sehr geehrter Herr Klahn,

vielen Dank für diesen Hinweis, ich habe ihn an die zuständige Fachpolitikerin meiner Fraktion, Anette Kramme, weitergeleitet.

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort von Waltraud Wolff
SPD
• 26.03.2010

(...) Leider können wir den Missbrauch dieser Mehrwertdienste nicht komplett ausschließen. Wir können dies aber so schwer wie möglich machen. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort von Werner Langen
CDU
• 10.03.2010

(...) In Folge einer Ausschreibung wurden durch die Kommission im Jahr 2008 19 hochwertige Kaffeemaschinen gekauft, zu einem Stückpreis von 6.880 EUR. Ihre durchschlittliche Funktionsdauer beträgt 10 Jahre, die Kommission hat einen Wartungsvertrag über 8 Jahre (die rechtliche Höchstfrist) mit abgeschlossen. (...)

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