Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp N. • 09.05.2009
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 26.05.2009 (...) Ich habe mir seit dem Amoklauf von Winnenden viele Gedanken zu einem solchen Verbot gemacht und bin, nach langem, schwierigem Abwägen, zum Schluss gekommen, dass ein Verbot kein gangbarer Weg bei der Lösung des Problems wäre. Eine Abgrenzung zu anderen Kampfsportarten wie Fechten ist schwer, da gebe ich Ihnen Recht. (...)
Frage von Matthias Z. • 09.05.2009
Antwort von Peter Bleser CDU • 15.05.2009 (...) Die geplante Gesetzesregelung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Nämlich die Kinder zu schützen und den Markt für Kinderpornographie soweit es geht auszutrocknen. (...)
Frage von Daniel S. • 09.05.2009
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 25.09.2009 (...) Sie können sicherlich nachvollziehen, dass ein solches intensives Prüfungsverfahren viel Zeit in Anspruch nimmt. Wenn die Mitglieder des Petitionsausschusses am Ende des Verfahrens mehrheitlich zur gleichen Auffassung wie der Petent gelangen, werden sie sich um das Anliegen bemühen und eine entsprechende Empfehlung aussprechen. (...)
Frage von Lars M. • 09.05.2009
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 29.07.2009 (...) Das SchfHwG entspricht in seiner gültigen Fassung den EU-rechtlichen Vorgaben. Für den Bereich der nichthoheitlichen Schornsteinfegertätigkeit wird schrittweise ein wettbewerblicher Rahmen geschaffen. Bestimmte hoheitliche Aufgaben (z.B. die Bauabnahme für Feuerstätten) werden auch zukünftig bei den Schornsteinfegern verbleiben, um Sicherheit und Qualität zu sichern. (...)
Frage von Andreas S. • 09.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2009 Sehr geehrter Herr Schulz,
zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.
Frage von Hans-Joachim R. • 09.05.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 14.05.2009