Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 26.05.2009

(...) Ich habe mir seit dem Amoklauf von Winnenden viele Gedanken zu einem solchen Verbot gemacht und bin, nach langem, schwierigem Abwägen, zum Schluss gekommen, dass ein Verbot kein gangbarer Weg bei der Lösung des Problems wäre. Eine Abgrenzung zu anderen Kampfsportarten wie Fechten ist schwer, da gebe ich Ihnen Recht. (...)

Portrait von Peter Bleser
Antwort von Peter Bleser
CDU
• 15.05.2009

(...) Die geplante Gesetzesregelung ist ein Schritt in die richtige Richtung. Nämlich die Kinder zu schützen und den Markt für Kinderpornographie soweit es geht auszutrocknen. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort von Siegfried Kauder
Einzelbewerbung
• 25.09.2009

(...) Sie können sicherlich nachvollziehen, dass ein solches intensives Prüfungsverfahren viel Zeit in Anspruch nimmt. Wenn die Mitglieder des Petitionsausschusses am Ende des Verfahrens mehrheitlich zur gleichen Auffassung wie der Petent gelangen, werden sie sich um das Anliegen bemühen und eine entsprechende Empfehlung aussprechen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 29.07.2009

(...) Das SchfHwG entspricht in seiner gültigen Fassung den EU-rechtlichen Vorgaben. Für den Bereich der nichthoheitlichen Schornsteinfegertätigkeit wird schrittweise ein wettbewerblicher Rahmen geschaffen. Bestimmte hoheitliche Aufgaben (z.B. die Bauabnahme für Feuerstätten) werden auch zukünftig bei den Schornsteinfegern verbleiben, um Sicherheit und Qualität zu sichern. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

Sehr geehrter Herr Schulz,

zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.

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