Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 26.05.2009

(...) Ich bin froh, dass wir in Deutschland nun umfassend gegen die Beschaffung von kinderpornographischen Schriften vorgehen. Die Bundesregierung hat darüber unter Federführung der Bundesfamilienministerin von der Leyen in den vergangenen Wochen und Monaten intensive Gespräche und Verhandlungen mit der betroffenen Wirtschaft geführt. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort von Tobias Pflüger
Die Linke
• 05.06.2009

(...) Ich unterstütze die Forderungen meiner Partei, in Deutschland eine Millionärsabgabe zu erheben: Solange die Krise anhält, soll jede Millionärin und jeder Millionär jährlich fünf Prozent seines Vermögens abgeben. Dabei wird die erste Million nicht besteuert, es gibt also einen Freibetrag von einer Million, die von der Steuer nicht betroffen ist. (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort von Hans-Michael Goldmann
FDP
• 12.05.2009

(...) Das Entgegenwirken von Vereinzelungs- und Isolationstendenzen bei insbesondere jungen Menschen ist eine bedeutende gesellschaftliche Herausforderung, auch und gerade vor Ort. Wer ernsthaft glaubt, dass Spiele wie Paintball ursächlich für Gewalttätigkeit und Aggressivität sind, der müsste auch olympische Sportarten wie Fechten und Boxen, aber auch Völkerball verbieten. Die FDP steht für eine solche Scheinpolitik nicht zur Verfügung. (...)

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