Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian S. • 12.05.2009
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 14.05.2009 (...) Ich denke, dass auch gegenwärtig Medien eine Medientimmte Macht in der Öffentlichkeit ausüben, die die Bürger in ihrer politischen Meinungsbildung stark beeinflussen. Vor allen Dingen in den letzten Jahren haben große Teile der Medienlandschaft den neoliberalen Zeitgeist mitgeprägt. (...)
Frage von Christian S. • 12.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.05.2009 (...) ich habe bei abgeordnetenwatch viele Male zum Ausdruck gebracht, daß ich für die Einführung plebiszitärer Elemente in das Grundgesetz eintrete. Dies wäre eine Ergänzung unserer durchaus bewährten parlamentarischen Demokratie. (...)
Frage von Thomas B. • 12.05.2009
Antwort von Herbert Frankenhauser CSU • 13.05.2009 (...) Wir haben leider kaum oder keinen Einfluss auf Server mit kinderpornographischem Inhalt, die sich im Ausland befinden. Sollte dies anders sein und ein Server sogar in Deutschland stehen, dann ist es die Aufgabe der Strafverfolgungsbehörden, diese schnellstmöglich abzuschalten. (...)
Frage von Dariusz K. • 12.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 13.05.2009 Sehr geehrter Herr Kogut,
ich beantworte Fragen, wenn ich den nötigen Sachverstand habe.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Jochen B. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD Frage von Christian R. • 12.05.2009
Antwort von Annette Schavan CDU • 13.05.2009 Sehr geehrter Herr Richter,