Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Schick
Antwort 11.05.2017 von Thorsten Schick CDU

(...) Ein großer Teil Ihrer Fragen bezieht sich über unsere Standpunkte und Ziele hinaus auf die konkrete Ausgestaltung der Umsetzung (Zeitpläne usw.). Sie werden verstehen, dass diese erst nach der Wahl in der neuen Fraktion und Koalition besprochen werden müssen und im Anschluss daran beantwortet werden können. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 05.05.2017 von Clemens Binninger CDU

(...) Beim zuständigen Nachrichtendienst für die Auslandsaufklärung halte ich eine solche Sonderregelung aufgrund der sensiblen Informationen und Daten und auch im Sinne der Geheimhaltungspflichten des BND für vertretbar. Die neue Regelung stellt sicher, dass den BND betreffende Sachverhalte nur in den Gremien besprochen werden, die für die Kontrolle gesetzlich vorgesehen sind. (...)

Antwort 30.04.2017 von Andreas Epp Aufbruch C

(...) ,,Ja, ich kann mir das für den Wahlkreis 135=Lippe 1 vorstellen, da ich der Meinung bin, dass die Politik unseres Landes sich wieder an christlichen Werten orientieren sollte!!! (...)

Antwort 30.04.2017 von Michael Schreiber PIRATEN

(...) ich sage, dass es weder menschlich ist noch das die Menschen dahin gehören, wo sie momentan untergebracht sind. Friedliche Familien zu trennen, sei es durch die Verhinderung des Familiennachzuges oder jetzt wie bei Rodi die Trennung der Familie in einer Stadt ist für mich weder rational noch moralisch nachvollziehbar. Die momentane Praxis mit den Abschiebungen, vor allem in Länder die weder sicher noch stabil sind, ist für mich unvereinbar mit dem 1. (...)