Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kolbe
Antwort von Daniela Kolbe
SPD
• 01.07.2019

(...) das Ziel von Gesundheitspolitik ist vor allem eins: die Gesundheit möglichst vieler Menschen, am besten aller Menschen. Und auch wenn wir uns von Fraktion zu Fraktion darin unterscheiden, wie wir dieses Ziel erreichen wollen, bin ich mir doch sicher, dass uns das Ziel eint. Mir als Sozialdemokratin ist dabei noch wichtig, dass die Gesundheitsversorgung nicht vom Geldbeutel oder dem Wohnort abhängt. (...) Ich will nicht, dass in Deutschland jemand wegen eines fehlenden Organs stirbt. Genauso wenig will ich, dass in Deutschland jemand aufgrund hoher Temperaturen, niedriger Temperaturen, anderer äußerer Umstände oder Krankheit stirbt. (...) Was aus meiner Sicht nicht geht, ist, dass man sich der Reihe nach, sortiert nach Häufigkeit, um Todesursachen kümmert. (...) Es heißt aber nicht, dass nicht gleichzeitig in anderen Feldern Gesundheitsrisiken bekämpft werden. (...)

Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort von Michael Kießling
CSU
• 23.07.2019

(...) Die Bund/Länder Ad-hoc Arbeitsgruppe "Gesundheitliche Anpassung an die Folgen des Klimawandels" hat unter der Federführung des Umweltbundesamtes Handlungsempfehlungen als eine Art Blaupause für die kommunalen Behörden erarbeitet, um regional angepasste Hitzeaktionspläne zu entwickeln. Ziel dieser Pläne ist es, hitzebedingte und UV-bedingte Erkrankungen und Todesfälle durch Prävention zu vermeiden. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort von Wiebke Esdar
SPD
• 27.06.2019

(...) Der Verfasser des genannten Forenbeitrages bezeichnet die Widerspruchslösung als "Gaunerei", die Organspende an sich gar als "Ausschlachtbank" oder "Organmetzgerei". Ich würde mich für diese Wortwahl schämen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.06.2019

(...) Wie Sie vielleicht wissen, verfolgt die Grüne Partei eine Liberalisierung der Drogenpolitik im Bereich Cannabis seit vielen Jahren und Jahrzehnten. Deshalb hat die grüne Bundestagsfraktion in der letzten Wahlperiode den Entwurf eines Cannabiskontrollgesetzes in den Bundestag eingebracht: https://www.gruene-bundestag.de/drogen-sucht/regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis-20-02-2018/seite-1-regulierte-und-kontrollierte-abgabe-fuer-cannabis.html (...)

Portrait von Florian Oßner
Antwort von Florian Oßner
CSU
• 28.06.2019

(...) Bei einem so wichtigen und sensiblen Thema geht es nicht um Parteipolitik. Nach langem Überlegen habe ich mich dazu entschlossen, einen parteiübergreifenden Gesetzentwurf zur sogenannten „doppelten Widerspruchslösung“ zu unterstützen. (...)

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