Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 13.05.2009
Antwort von Rolf Kramer SPD • 22.05.2009 (...) Damit können wir auch die in Teilen der Internet-Community aufgeworfenen Kritikpunkte, die ihren Ausdruck in einer stark beachteten E-Petition gefunden haben, angemessen einbeziehen und erörtern. Die SPD-Fraktion wirbt dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich nicht ausschließen. (...)
Frage von Diana P. • 13.05.2009
Antwort von Nina Hauer SPD • 27.05.2009 (...) Mir persönlich ist dieses Spiel fremd. Die Forderung nach einem Paintball-Verbot halte ich dennoch für unbegründet und unverhältnismäßig. Wie Sie sicherlich verfolgen konnten, wird ein solches Verbot auch in den aktuellen parlamentarischen Beratungen nicht länger erwogen. (...)
Frage von Ingmar P. • 13.05.2009
Antwort ausstehend von Artur Dreischer Volksabstimmung Frage von Uwe S. • 13.05.2009
Antwort von Gabriele Zimmer Die Linke • 13.05.2009 Sehr geehrter Herr Schroller,
entschuldigen Sie bitte zunächst die Verzögerung bei der Beantwortung Ihrer Frage.
Frage von Pascal J. • 13.05.2009
Antwort von Bernd Siebert CDU • 26.05.2009 Sehr geehrter Herr Jaeger,
Frage von Pascal J. • 13.05.2009
Antwort ausstehend von Gerd Höfer SPD