Sehr geehrter Herr Franz,
im Namen von Frau Künast danke ich für den Hinweis. Es muss sich um ein technisches Problem gehandelt haben, das inzwischen aber behoben sein sollte.
(...) Wenn - wie heute - einmal mehrfach eine Nichtteilnahme bei mir erscheint, ist das eher ein statistischer Zufall. Wenn Sie einmal die Gesamtliste der Abstimmungen betrachten, werden Sie sehen, dass ich durchschnittlich keinesfalls häufiger fehle, als meine Kolleginnen und Kollegen. (...)
Sehr geehrter Herr Schüller,
Sehr geehrter Herr Schüller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Mai 2009.
Zu Frage 1:
(...) Der Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten oder auch des Kommissionspräsidenten auf Ebene der Europäischen Union stehe ich hingegen skeptisch gegenüber. Wir haben mit dem bisherigen Verfahren unserer repräsentativen Demokratie auf dieser Ebene seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren gute Erfahrungen gemacht. (...)
(...) Daher kann ich Ihnen leider nicht garantieren, dass der Bundestag von einem Verbot von „Paintball“ absieht. Persönlich werde ich aber die Diskussionen über ein Verbot sehr genau verfolgen. Sollten meine genannten Bedenken gegen ein Verbot nicht ausgeräumt werden, werde ich dem Verbot auch nicht zustimmen. (...)