Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Franz,

im Namen von Frau Künast danke ich für den Hinweis. Es muss sich um ein technisches Problem gehandelt haben, das inzwischen aber behoben sein sollte.

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 14.05.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Wenn - wie heute - einmal mehrfach eine Nichtteilnahme bei mir erscheint, ist das eher ein statistischer Zufall. Wenn Sie einmal die Gesamtliste der Abstimmungen betrachten, werden Sie sehen, dass ich durchschnittlich keinesfalls häufiger fehle, als meine Kolleginnen und Kollegen. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 25.05.2009 von Rolf Kramer SPD

(...) Der Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten oder auch des Kommissionspräsidenten auf Ebene der Europäischen Union stehe ich hingegen skeptisch gegenüber. Wir haben mit dem bisherigen Verfahren unserer repräsentativen Demokratie auf dieser Ebene seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren gute Erfahrungen gemacht. (...)