Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort 29.06.2020 von Stephan Weil SPD

(...) Die Verordnung beinhaltet, dass in allen Kindertageseinrichtungen der eingeschränkte Betrieb stattfindet und ein Betreuungsangebot für alle Kinder vorgesehen ist (...)

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 01.04.2020 von Marcus Optendrenk CDU

(...) Im Bereich der Kindertagesstätten haben wir schon im Koalitionsvertrag 2017 festgelegt, dass wir den Schwerpunkt der Mehrausgaben in diesen Jahren bis 2022 auf die Verbesserung der Personalausstattung der Kitas, auf bessere Förderbedingungen für die Kinder sowie einen deutlichen Ausbau der Kitaplätze legen wollen. (...)

Portrait von Josef Hovenjürgen
Antwort 01.04.2020 von Josef Hovenjürgen CDU

(...) Ich habe für die Entlastung der Menschen gestimmt. CDU/FDP haben seit 50 Jahren erstmals das Thema der „Straßenausbaubeiträge“ angefasst und den Beitragssatz der Bürger halbiert. Außerdem gibt es nun die Möglichkeit der Ratenzahlung, in besonderen Härtefällen besteht die Möglichkeit der Stundung. (...)