Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Becker
Antwort von Dirk Becker
SPD
• 28.06.2010

(...) Dabei bleibt der Umbau unseres Energiesystems hin zu 100 Prozent erneuerbare Energien auf der Strecke. Die Laufzeitverlängerungen machen vielerorts Investitionen von Stadtwerken und neuen Wettbewerbern unrentabel und auch die Betreiber von Atomkraftwerken setzen lieber auf den Weiterbetrieb ihrer abgeschriebenen Kraftwerke, als in neue sauberere Anlagen zur Energieerzeugung, in Energieeffizienz oder die Modernisierung der Energienetze zu investieren. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
Die Linke
• 13.06.2010

(...) Die Aufarbeitung der Tätigkeit des MfS halte ich nach wie vor für eine wichtige Sache - ob Sie mir dies nun glauben oder nicht. (...) Herr Gauck ist für mich aus vielerlei anderen Gründen nicht wählbar: ob es nun seine Begeisterung für die AGENDA 2010 ist, sein Begrüßen von Krieg als politischem Mittel, seine Einordnung der Oder/Neiße-Grenze in die Schublade "Kommunistisches Unrecht", seine Diffamierung der HARTZ IV - Proteste als "töricht und geschichtsvergessen", sein Anhängen an einem Totalitarismusbegriff, von dem sich anerkannte Totalitarismusforscher längst verabschiedet haben... (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.06.2010

(...) Daran bleibt man eigentlich auch die vier Jahre gebunden. Im übrigen möchte ich nicht, dass Umfrageinstitute darüber entscheiden können, ob eine Partei aus dem Bundestag rausfliegt oder nicht. Neue Wahlen sind meines Erachtens das richtige Instrument. (...)

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