Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Integration beginnt mit einem Zugehörigkeitsgefühl. Daher ist Integrationspolitik ein emotionales Thema. Es geht um die Identität der Menschen, die zu uns kommen, aber auch um die Identität der aufnehmenden Gesellschaft. (...)
(...) Auch ich finde die Bestimmungen für entwürdigend, zumal der Staat weder zu prüfen noch zu entscheiden hat, aus welchen Motiven eine Ehe geschlossen wird. Es ist ein Grundrecht der Bürgerinnen und Bürger Ehen und Familien zu gründen. (...)
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass die SPD die Interessen von allen Teilen der Bevölkerung im Blick hat. Speziell die Neubaugebiete will sie für Familien attraktiver machen. (...)
(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sprechen uns für eine Weiterentwicklung des Ehegattensplittings aus. Damit werden im wesentlichen zwei zentrale Zielsetzungen verfolgt. (...)
(...) Die Rechtsaufsicht über die Stadt- und Kreisjugendämter als Träger der öffentlichen Jugendhilfe fällt in die Zuständigkeit der Regierungen (Art. 110 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern). (...)