Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort von Wolfgang Wieland
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2008

(...) Solche verbilligten Monatskarten sind ja nicht falsch, aber sie sind eben nicht alles. Und die BVG neigt dazu, etwa das sogenannte Sozialticket dadurch zu finanzieren, dass andere Tarife erhöht werden. Der Senat schweigt und unterschreibt. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 11.11.2008

(...) Ich möchte allerdings anmerken, dass wir diese Regelunge weiter beobachten und bewerten werden müssen. Es gibt Fälle, in denen Sexualstraftäter, die sich an Kindern oder Jugendlichen vergangen haben, sich zuvor über längere Zeit mit entsprechender Pornographie eingeredet haben, dies sei etwas Normales. Diese Gefährdung könnte auch bei Pornographie mit Erwachsenen, die wie Jugendliche aussehen, bestehen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 15.11.2008

(...) neben den von Ihnen beschriebenen Ungerechtigkeiten ist auch das so genannte Erziehungsgeld der großen Koalition sozial ungerecht, weil Eltern mit hohem Einkommen mehr Geld zur Verfügung bekommen (bis 1800 Euro pro) als Eltern ohne oder mit sehr geringen Einkommen (300 Euro pro Monat) (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.11.2008

Sehr geehrte Frau Schnittker,

eine ausführliche Antwort zu Ihren Fragen ist Ihnen bereits auf dem Postweg zugegangen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
Die Linke
• 30.10.2008

(...) Ich weiß nicht, was sie dazu treibt, ihr Heil ausgerechnet in der rechten Szene zu suchen. Persönlich erlebtes Unrecht oder Ungerechtigkeiten sind doch keine Begründung, nun seinerseits/ihrerseits andere zu demütigen, sie zu Opfern von Unrecht, Gewalt oder Beleidigungen zu machen.Genauso schlimm empfinde ich die Leugnung des Holocausts, die Verharmlosung faschistischer Verbrechen. So wie die Gesellschaft klare Grenzen angesichts solchen Denkens und Handelns setzen muß, hoffe ich auf jene aus dem persönlichen Umfeld, die nicht wegsehen, sondern sich mit diesen jungen Menschen auseinandersetzen und , wenn möglich, Hilfe anbieten. (...)

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