Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.01.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich weiß, daß viele Wohnungen, die in den 50ger Jahre gebaut wurden, zu dünne Wände haben und äußerst hellhörig sind. Auch in anderen Wohnungen mit dickeren Wänden kommt es zuweilen zu unerträglichen Lärmbelästigungen. Ich selbst habe jahrelang immer wieder unter Lärm aus eine Gaststätte gelitten, die unter meiner Schlafstätte lag, und blieb deshalb unausgeschlafen. (...)

Portrait von Barbara Steffens
Antwort 20.12.2011 von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich gebe Ihnen recht, wenn Sie sagen, dass Tabak gravierende und negative Auswirkungen auf die Gesundheit hat. Daher auch unsere Initiative für ein wirksames Nichtraucherschutzgesetz. Ich stelle aber auch fest, dass Liquids noch nicht ausreichend zumindest hier in Deutschland auf ihre gesundheitlichen Auswirkungen geprüft wurden. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 30.03.2012 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Natürlich respektiert die Landesregierung das Urheberrecht und aus diesem Grund ist es auch richtig mit den betroffenen Verlagen eine tragfähige Lösung der Problematik auszuhandeln. Der vorgeschlagene Kontrollmechanismus, der mit Hilfe einer dementsprechenden Computersoftware (Schultrojaner) stichprobenhaft die Festplatten der Schulcomputer durchforstet, um Verstößen gegen das Urheberecht auf die Schliche zu kommen, wird abgelehnt. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 12.01.2012 von Marina Schuster FDP

(...) Der Fall Bradley Manning wird sehr kontrovers diskutiert. Ihrer Forderung nach einer Freilassung Mannings schließe ich mich – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt - nicht an, da ich mich mangels Einsicht in die Ermittlungsakten nicht in der Lage sehe, die ihm zur Last gelegten Vorwürfe rechtlich zu beurteilen. Eine ähnlich unvollständige Kenntnis der Sachlage darf ich für Sie annehmen. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 18.01.2012 von Rainer Stinner FDP

(...) Das Völkerrecht ist nicht in allen Bereichen so eindeutig und umfassendes wie nationales Recht. Einer der Bereiche, die völkerrechtlich nahezu ungeregelt sind, ist die Frage von Spionage. Sie ist im Völkerrecht weder verboten noch erlaubt. (...)