Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2010

(...) Darüber hinaus halte ich es für unverantwortlich, das Problem des Atommülls nachfolgenden Generationen aufzubürden. Wir haben die Atomenergie genutzt und wir müssen die Konsequenzen dafür tragen. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 19.10.2010

(...) man muss hier beachten, wegen was Sanktionen verhängt werden sollen - im Falle des Iran aufgrund des Atomprogrammes. Der Iran verstößt mit seinem Atomprogramm allerdings nicht gegen internationales Recht, sondern hat als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages vielmehr ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Es ist daher nicht nachzuvollziehen, warum Iran mit Sanktionen belegt werden soll. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort von Thomas Silberhorn
CSU
• 06.10.2010

(...) Die Krankenkassenbeiträge werden wieder auf den alten Satz von 15,5 Prozent ansteigen, der bereits vor der Wirtschafts- und Finanzkrise galt. In der Krise waren sie Mitte 2009 auf 14,9 Prozent gesenkt worden, um die Arbeitsverhältnisse zu entlasten. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 17.09.2010

(...) Aber nach meiner Kenntnis haben Landesregierungen die Daten übernommen oder sind dabei sie zu übernehmen. (...) Allerdings befürchte ich, dass es anschließend viele Einstellungen gegen Zahlung von Geldbußen geben wird. (...)

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