Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jan K. • 18.09.2010
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.10.2010 (...) Sie haben Recht: Es ist nicht möglich, den Umsatzverlust aufgrund einer illegal heruntergeladenen CD einem bestimmten Kaufhaus zuzuordnen. Dies bedeutet aber keinesfalls, dass dadurch niemandem ein Schaden entstanden ist. Der Schaden, den der Urheber erleidet, ist bezifferbar und damit sehr konkret. (...)
Frage von Tom K. • 18.09.2010
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 20.09.2010 Sehr geehrter Herr Köhn,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 18. September zum Thema "Stuttgart 21".
Die CDU-Landtagsfraktion steht zu Stuttgart 21. Die Gründe hierfür sind vielfältig.
Frage von Norbert M. • 18.09.2010
Antwort von Ernst Pfister FDP • 07.10.2010 (...) Das Infrastrukturprojekt "Ethylen-Pipeline-Süd" ist für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg von großer Bedeutung und dient dem Wohl der Allgemeinheit. (...) Für eine Änderung oder Zurücknahme des Baden-Württembergischen Ethylen-Rohrleitungsgesetzes sehe ich keine Veranlassung. (...)
Frage von Anna-Marleen S. • 18.09.2010
Antwort von Dorothee Bär CSU • 06.10.2010 (...) Bezüglich unserer Wälder wurde darin festgelegt, dass die Nutzung der Waldbestände längerfristig nicht größer sein darf als ihre Regenerationsrate. Unsere Wälder dürfen nicht wahllos abgeholzt werden. (...)
Frage von Frank N. • 18.09.2010
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 30.09.2010 (...) Die DDR war pleite. (...) Die sofortige Absenkung des Lebensstandards um 30% wäre der einzige Ausweg zur Verhinderung der Insolvenz gewesen (nachzulesen in den Protokollen des ZK der SED). (...)
Frage von Sascha M. • 18.09.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 27.10.2010 (...) Das Yasuní ITT-Projekt ist eine interessante und innovative Idee Ecuadors, die für die internationale Diskussion zur Finanzierung von Waldschutz und den Erhalt von Biodiversität wichtige Impulse gegeben hat. Allerdings sind für das BMZ wesentliche Fragen zur Effektivität und Nachhaltigkeit dieser Initiative, die auch den Deutschen Bundestag beschäftigt haben, noch nicht befriedigend beantwortet oder offen geblieben. (...)