Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 03.01.2012 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) Allerdings ist es nicht richtig, dass die FDP eine Praxisgebühr pro Arztbesuch einführen will. Überlegungen, die Praxisgebühr pro Arztbesuch zu erheben, stammen ausdrücklich nicht aus dem liberal geführten Bundesgesundheitsministerium. Es handelt sich vielmehr um einen Vorschlag aus der Union. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 05.01.2012 von Hermann Gröhe CDU

(...) em. von Arnim und seine Interpretation des niedersächsischen Dienstrechts anbelangt, so liegt mir seine Ausarbeitung nicht vor - genauso wenig wie die exakten Vertragsregelungen zwischen den Eheleuten Wulff und ihren Kreditgebern. Ich werde dies hier also nicht weiter kommentieren. (...)

Frage von Helmut E. • 02.01.2012
Frage an Ralf Stegner von Helmut E. bezüglich Umwelt
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 24.01.2012 von Ralf Stegner SPD

(...) nicht ausreichenden Stromnetz und Mängeln in der Netzsteuerung. Wir halten an einem Ausbau der Windkraft in Schleswig-Holstein fest, der aber begleitet sein muss von einem von den Bürgerinnen und Bürgern mit gestaltetem Netzausbau und einer verbesserten Netzsteuerung. (...)

Portrait von Harald Noack
Antwort 04.01.2012 von Harald Noack CDU

Guten Tag, sehr geehrter Herr Baleanu,

Ihre (interessanten, aber verkürzenden) Ausführungen entsprechen nicht meiner 25 Jährigen Erfahrung im Kreistag des Landkreises Göttingen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Harald Noack