Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Eine Fraktionsrichtlinie o.Ä. über den Umgang mit Fragen bei abgeordnetenwatch.de kenne ich nicht. Warum einige Kollegen Fragen nicht beantworten, kann ich Ihnen nicht sagen. (...)

(...) ich bin für eine angemessene Anhebung des Spitzensteuersatzes, nicht aber für generelle Steueranhebungen. Nach meiner Einschätzung werden generelle Steueranhebungen auch nicht notwendig sein. Eine angemessene Solidarität mit notleidenden Staaten ist nicht in erster Linie Mildtätigkeit. (...)

(...) Da ich die von Ihnen genannte ARD-Dokumentation über die Geschäftspraktiken der Firma Lidl nicht sehen konnte, habe ich mich an den Vorstand der GIZ gewandt und um eine Stellungnahme gebeten. Anbei schicke ich Ihnen die Antwort von Herrn Dr. (...)

(...) Bei kieferorthopädischen Behandlungen sind die Behandlungsbedürftigkeit und eine Übernahme der Kosten durch die GKV ebenfalls vom Befund abhängig. (...)