Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael G. • 09.06.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 24.06.2009 (...) Es bleibt also festzuhalten, dass die Verbotsdiskussionen allein viel zu kurz greifen. Nicht Gesetzeslücken verhindern die Strafverfolgung, sondern die mangelnde Anwendung der gesetzlichen Möglichkeiten. Jedem Bundesland bleibt es daher selbst überlassen, durch entsprechende Personalausstattung der Strafverfolgungsbehörden eine härtere Verfolgung zu ermöglichen. (...)
Frage von Caroline M. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 (...) ich habe mich bei abgeordnetenwatch klar und deutlich geäußert. Außerdem hat die Berliner Zeitung eine Richtigstellung verbreitet. (...)
Frage von Thomas M. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
ich habe in der Sache umfassend Stellung genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Korbinian P. • 09.06.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.06.2009 (...) Aber die Idee der Räterepublik habe ich nicht aufgegeben. Im Frankreich der Französischen Revolution 1789 und in Bayern nach dem 1. (...)
Frage von Martina K. • 09.06.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 09.06.2009 Sehr geehrte Frau Kausch,
ich leide nicht an Langeweile. Ganz einfache Fragen beantworten Sie sich bitte ganz einfach selber.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Holger W. • 09.06.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP