Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 24.06.2009

(...) Es bleibt also festzuhalten, dass die Verbotsdiskussionen allein viel zu kurz greifen. Nicht Gesetzeslücken verhindern die Strafverfolgung, sondern die mangelnde Anwendung der gesetzlichen Möglichkeiten. Jedem Bundesland bleibt es daher selbst überlassen, durch entsprechende Personalausstattung der Strafverfolgungsbehörden eine härtere Verfolgung zu ermöglichen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.06.2009

(...) ich habe mich bei abgeordnetenwatch klar und deutlich geäußert. Außerdem hat die Berliner Zeitung eine Richtigstellung verbreitet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.06.2009

Sehr geehrter Herr Meyer,

ich habe in der Sache umfassend Stellung genommen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.06.2009

(...) Aber die Idee der Räterepublik habe ich nicht aufgegeben. Im Frankreich der Französischen Revolution 1789 und in Bayern nach dem 1. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.06.2009

Sehr geehrte Frau Kausch,

ich leide nicht an Langeweile. Ganz einfache Fragen beantworten Sie sich bitte ganz einfach selber.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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