
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Wir wollen erreichen, dass Menschen mit Behinderungen sich als Mitglieder, Sympathisierende, WählerInnen oder BesucherInnen am Parteileben beziehungsweise an den Diskussionen und Veranstaltungen der Partei beteiligen können. In diesem Sinne haben wir selbstverständlich auch unsere Bundesgeschäftsstelle, das Karl-Liebknecht-Haus, barrierefrei gestaltet. (...)

(...) Ich bin der Meinung, dass die Flüchtlinge auch den gesetzlichen Mindestlohn bzw. Tariflohn oder Ausbildungsvergütungen erhalten müssen und nicht als billige Arbeitskraft eingesetzt werden dürfen. (...)


(...) der lokale Handel, vor allem im ländlichen Raum, kann nur durch enge Kundenbeziehungen und spezielle Angebote vor Ort konkurrenzfähig bleiben. Das Land kann dies mit Förderprogrammen, ob bei der Existenzgründung oder mit dem Programm neue Dorfmitte unterstützen. (...)

(...) Dass die Realität in einzelnen Branchen leider ganz anders aussieht, ist uns bewusst. Wir können aber feststellen, dass durch die Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes und die damit einhergehende Pflicht zum Aufschreiben der Arbeitszeit ein Trend weg von Minijobs hin zu echter, sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung erfolgt. Früher haben unseriöse Arbeitgeber Minijobber nämlich gerne länger arbeiten lassen – ohne Bezahlung. (...)